Die unvollendete Revolution

Vor zehn Jahren stürzten in der arabischen Welt brutale Machthaber. Viele träumten vom Arabischen Frühling und dauerhaftem Wandel. Doch, was veränderten die Aufstände wirklich? Eine mehr als durchwachsene Bilanz.

Text: CLAUDIA MENDE

allewelt März/April 2021

Es war wie der Flügelschlag eines Schmetterlings, der einen Tsunami auslöst. Am 17. Dezember 2010 hat sich der Gemüsehändler Mohammed Bouaziz in der tunesischen Stadt Sidi Bouzid selbst verbrannt. Die Selbsttötung des 26-jährigen Mannes, der sich von Polizei und Behörden schikaniert sah, löste eine Welle von Massenprotesten in der ganzen Region aus. Zunächst in Tunesien, später in Ägypten, Libyen, Jemen und fast allen Ländern der Region gingen Tausende auf die Straße, um gegen ihre jeweiligen Regime zu demonstrieren. Jahrzehntelang angestauter Unmut über autoritäre Gängelung, Korruption und Misswirtschaft brach sich Bahn.

Die Jordanierin Rawan Baybars war zu dem Zeitpunkt 22 Jahre alt und eine von vielen jungen Menschen in der Region, die durch die Proteste für immer verändert wurden. Sie war gerade dabei, in Amman ihren Uni-Abschluss im Fach Marketing zu machen und verfolgte die Proteste über den Fernsehsender Al Jazeera. Sie sah, wie Menschen ihrer Wut auf autoritäre Herrschaft Luft machten und nach Freiheit, Brot und Würde riefen. Sie beobachtete, wie am 14. Januar 2011 in Tunis und nur einen Monat später in Kairo, im Jemen und danach auch in Libyen die Diktatoren stürzten und deren Regime in sich zusammenfielen.

„Ich bin mit dem Gefühl aufgewachsen, dass bei uns vieles nicht in Ordnung ist, etwa, dass es keine Bürgerrechte gibt. Das ist eben so, dachte ich, selbst wenn es furchtbar ist.“

Rawan Baybars, aus Jordanien

„Das war ein Wendepunkt in meinem Leben“, sagt sie heute. „Ich bin mit dem Gefühl aufgewachsen, dass bei uns vieles nicht in Ordnung ist, etwa, dass es keine Bürgerrechte gibt. Das ist eben so, dachte ich, selbst wenn es furchtbar ist. Seit dem Arabischen Frühling weiß ich, dass sich Dinge ändern können.“ Diese Erkenntnis gelte auch heute noch, findet sie, obwohl sich für viele Menschen zehn Jahre danach die sozialen und ökonomischen Lebensbedingungen verschlechtert haben. Sie selbst findet trotz guter Ausbildung und vielen Praktika nur befristete Anstellungen, immer wieder von Phasen der Arbeitslosigkeit unterbrochen. Die Hoffnungen auf eine schnelle Demokratisierung haben sich zerschlagen. Kaum eine Erwartung der Protestbewegung hat sich erfüllt. Außer in Tunesien ist es nirgends gelungen, Bürger- und Freiheitsrechte umfassend zu etablieren.

ÄGYPTEN

Die Protestbewegung von 2011 wurde auch von vielen ägyptischen Christen begrüßt. Bei den Demonstrationen kamen auch christliche Aktivisten ums Leben, etwa beim sogenannten Maspero-Massaker im Oktober 2011, als Armee-Einheiten auf friedliche Demonstranten schossen. Der damalige koptische Papst Schenuda III. stand jedoch bis zum Schluss hinter dem damaligen Diktator Mubarak.

Weder unter dem Muslimbruder Mohammed Mursi noch unter der Militärherrschaft von Al-Sisi seit 2012 ist der Staat entgegen aller Rhetorik willens oder in der Lage, Kirchen und Christen ausreichend zu schützen. Immer wieder kommt es zu Übergriffen. In den verarmten ländlichen Gebieten werden soziale Konflikte häufig religiös aufgeladen. Die Hintergründe bleiben oft ungeklärt. Hoffnungen von Christen wie Muslimen auf Bürgerrechte für alle wurden enttäuscht.

Chaos und Bürgerkrieg

In Ägypten wurde bei den ersten freien Wahlen der Muslimbruder Mohammed Mursi gewählt. Der offensichtlich überforderte Mursi stürzte das Land ins Chaos und wurde 2013 vom Militär gestürzt. Tausende seiner Anhänger kamen dabei ums Leben. Seitdem ist die Repression im Lande schlimmer als zu Zeiten von Ex-Präsident Hosni Mubarak. Für die Zivilgesellschaft gibt es kaum noch Spielräume. Militärherrscher Al-Sisi will die Zeit zurückdrehen und jede Erinnerung an die Ereignisse vom Jänner 2011 auslöschen.

In Syrien mündeten die Proteste in einen blutigen Bürgerkrieg, der von regionalen und internationalen Mächten noch zusätzlich befeuert wurde. Nach mehr als 500.000 Toten und Millionen von Vertriebenen sitzt Machthaber Baschar al-Assad dank Unterstützung aus Russland und Iran weiterhin fest im Sattel. Der Jemen versank nach dem Rücktritt von Langzeit-Präsident Ali Abdallah Saleh im Bürgerkrieg, auch hier ist der Konflikt in den geopolitischen Gegensatz von Iran und Saudi-Arabien geraten. Leidtragende sind die Menschen im Jemen, wo sich die derzeit wohl größte humanitäre Katastrophe der Welt abspielt. Nach Angaben der Welthungerhilfe waren im Dezember 2020 mehr als 13 Millionen Menschen auf Lebensmittelhilfe von Hilfsorganisationen angewiesen.

Rawan Baybars

„Nach der Französischen Revolution hat es 100 Jahre gedauert, bis sich ihre Werte in der Gesellschaft durchsetzen konnten. Ich würde daher nicht von Scheitern sprechen.“

Rima Majed

In Ländern wie Jordanien und Marokko gelang es den Machthabenden, mit kleineren politischen Zugeständnissen den Protestlern den Wind aus den Segeln zu nehmen. Am Golf wurden die Bürger mit mehr Geld, etwa für Staatsbedienstete, ruhiggestellt. Als einziges Erfolgsbeispiel gilt Tunesien, doch auch hier ist die Demokratie alles andere als gefestigt, Arbeitslosigkeit, ökonomischer Niedergang durch ausbleibende Urlauber und Staatsverschuldung bedrohen das kleine Mittelmeerland in seinen Grundfesten. Im Januar 2021 entlud sich die Frustration junger Menschen in Ausschreitungen in mehreren Städten des Landes. In Tunesien ist jeder Dritte unter 35 Jahren arbeitslos.

Ist der Arabische Frühling also gescheitert? Ist aus dem Arabischen Frühling ein bitterer Winter geworden, wie es in vielen westlichen Medienberichten heißt? Die Gründe für die Entwicklung sind zahlreich. Die zumeist jungen Aktivisten wussten zwar, wogegen sie antraten, hatten aber keine konkreten politischen Konzepte. Jahrzehntelange Unterdrückung und fehlende Meinungsfreiheit hatten die offene Diskussion darüber unmöglich gemacht. Zudem sind die Gesellschaften stark in säkulare und islamisch orientierte Strömungen gespalten. Während die islamischen Gruppen auf bereits bestehende Strukturen zurückgreifen konnten, war dies bei den säkularen politischen Kräften nicht der Fall. Sie hatten daher bei Wahlen wie etwa in Ägypten schlechte Karten.

SYRIEN

Syriens Christen machten vor 2011 rund zehn Prozent der Bevölkerung aus. Viele haben das Land seitdem verlassen. Zu den zahlenmäßig stärksten Kirchen der insgesamt elf verschiedenen Konfessionen gehören die griechisch-orthodoxe und die melkitische, griechisch-katholische Kirche. 2011 stellten sich die Kirchenleitungen hinter Machthaber Assad. Eine Minderheit von jüngeren Christen hat sich aber auch an den Protesten beteiligt. Der italienische Jesuit Paolo dall’ Oglio, Begründer der einflussreichen Klostergemeinschaft Mar Musa, wurde zu einer zentralen Figur der syrischen Opposition. Dall’ Oglio wurde 2013 vermutlich von Terroristen des „Islamischen Staates“ entführt und umgebracht. In ihrer sozialen Arbeit konnten die Kirchen den Menschen unabhängig von ihrem religiösen Bekenntnis helfen. Denn, wie der Mönch Jacques Murad von Mar Musa betont, es seien alle Syrer von der Gewalt betroffen, Christen wie Muslime. Eine Folge des Arabischen Frühlings ist jedoch auch, dass das Paradigma von Assad als dem Beschützer der religiösen Minderheiten heute eher hinterfragt wird.

Im Rückblick naiv

Heute ist die Enttäuschung gerade bei jungen Menschen riesengroß. „Die meisten meiner Freunde wollen nur noch weg“, meint auch Rawan Baybars, „das ist wirklich traurig“. Für sie ist die Entwicklung der Region „aussichtlos und ein einziges Desaster.“ Die Vorstellung eines raschen Wandels war aber rückblickend naiv. Für strukturelle Änderungen braucht es wesentlich mehr Zeit, sagt die Soziologin Rima Majed von der Amerikanischen Universität in Beirut. „Man kann den Arabischen Frühling nicht nach ein paar Jahren schon beurteilen. Nach der Französischen Revolution hat es 100 Jahre gedauert, bis sich ihre Werte in der Gesellschaft durchsetzen konnten. Sie würde daher „nicht von einem Scheitern sprechen.“

Zumal die Proteste in der Region weiter gehen, wenn auch teilweise unter dem Radar der westlichen Öffentlichkeit. 2011 war wohl nur der Auftakt für einen lang andauernden Umbruch. 2019 musste in Algerien Langzeitherrscher Bouteflika gehen, im Sudan nach 30 Jahren Herrschaft Umar al-Baschir, eine Übergangsregierung übernahm die Macht. Auch im Irak kommt es immer wieder zu lokalen Protesten gegen Korruption, Arbeitslosigkeit und die schlechte Qualität öffentlicher Dienstleistungen. Genauso im Libanon, wo nach der Explosion eines Ammoniaklagers im Hafen der Hauptstadt Beirut aufgrund von Schlamperei die politische Elite im Land auch noch den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verspielt hat.

„Die Menschen haben gedacht, der Arabische Frühling sei zu Ende“, meint der palästinensische Wissenschaftler Marwan Muasher von der US-amerikanischen Carnegie-Stiftung. „Doch das stimmt nicht. Wir sehen jetzt eine vielleicht reifere Phase der Protestbewegungen.“ Die Demonstranten hätten aus den Fehlern der ersten Protestwelle gelernt und ihre Forderungen „nach einem Ende der Korruption und nach guter Regierungsführung sind immer noch aktuell“.

Marwan Muasher beim Protest

„Wir sehen jetzt eine vielleicht reifere Phase der Protestbewegungen. Die Forderungen nach einem Ende der Korruption und nach guter Regierungsführung sind immer noch aktuell.“

Marwan Muasher

Neue Formen des Protests

Das sieht auch Rima Majed so. Es seien nach den Erfahrungen von 2011 neue Formen von Protest entstanden. „Wenn Menschen nicht auf die Straßen gehen, dann heißt das nicht, dass ihnen die Missstände gleichgültig sind“, meint die libanesische Soziologin. Der Protest wandelt sich. Das gilt nicht nur für den Libanon. In Marokko etwa haben Aktivisten das Instrument des Verbraucherboykotts entdeckt, um ihren Unmut auszudrücken. In dem nordafrikanischen Land gehen öffentliche Großprojekte wie Solaranlagen, Hafenerweiterungen oder neue Zugverbindungen wie Afrikas erste Hochgeschwindigkeitsstrecke an eine mit dem Königshaus verbundene Businesselite.

Ihr gehören auch die wichtigsten Unternehmen im Land, etwa im Bereich Lebensmittel riefen 2018 anonyme Netz-Aktivisten dazu auf, einzelne Produkte von solchen führenden Geschäftsleuten nicht mehr zu kaufen, wie zum Beispiel Danone Joghurt. Der französische Konzern wird in Marokko von einem mit dem Königshaus eng verbundenen Unternehmer repräsentiert. Daraufhin brach der Umsatz monatelang ein. Im Westen hat die Öffentlichkeit nach anfänglicher Euphorie für eine arabische Welt im Aufbruch schnell das Interesse verloren. Alte Stereotype kamen wieder zum Zug: Zu religiös, zu rückständig, eben doch anders seien die Region und ihre Menschen, lautet ein weit verbreitetes Urteil.

KIRCHEN IM NAHEN OSTEN

Ein Überblick

Die meisten Christen im Nahen und Mittleren Osten gehören zum Spektrum der orthodoxen Kirchen. Die koptische Kirche in Ägypten ist mit rund acht Millionen Gläubigen die größte christliche Gemeinschaft in der Region. Katholische Christen und die mit dem Vatikan in Rom verbundenen Ostkirchen wie die maronitische Kirche des Libanon oder die melkitische griechisch-katholische Kirche Syriens stellen dagegen eine Minderheit innerhalb der christlichen Minderheit dar. Christen sind benachteiligt, doch bestehen erhebliche regionale Unterschiede. Die Bandbreite reicht von weitgehender Rechtsgleichheit (Syrien) über juristische und gesellschaftliche Diskriminierung (Ägypten) bis zur völligen Rechtlosigkeit (Saudi-Arabien). Wirtschaftliche und politische Unsicherheit hat in den letzten Jahren zu einem regelrechten Exodus von Christen aus der Region geführt.

Doch auch der Westen muss seine Rolle im Nahen Osten kritisch hinterfragen. Denn verbal haben Europa und die USA zwar stets demokratische Werte und Menschenrechte hochgehalten. Ihre Politik läuft dem teilweise direkt zuwider. Mit Waffenlieferungen an Saudi-Arabien, Ägypten, Algerien oder die Vereinigten Arabischen Emirate werden repressive Regime unterstützt und Konflikte weiter angeheizt. Im Namen der Demokratie marschierten die USA 2003 in den Irak ein, stürzten Saddam Hussein und richteten ein Fiasko an. Als im Jahr 2013 der jetzige Militärmachthaber Ägyptens Al-Sisi den demokratisch gewählten Präsidenten Mursi gewaltsam stürzte, gab es keine Sanktionen, stattdessen erhält Ägypten weiterhin Milliardenhilfen. Kein Wunder, dass das Wort „Demokratie“ im Nahen Osten zwiespältige Gefühle hervorruft. Zu oft ist es von westlichen Mächten benutzt worden, um eigene Interessen zu kaschieren. Denn im Zweifel setzt man lieber auf eine vermeintliche Stabilität statt auf eine echte Transformation hin zu mehr Demokratie.

Die jüngsten Proteste im Libanon haben gezeigt, dass Menschen weiterhin für ihr Recht auf ein würdiges Leben streiten. Die alten, autoritären, teils feudalen Strukturen tragen nicht mehr. Die Konturen einer neuen Ordnung sind noch nicht sichtbar. Es werde ein langer Weg sein bis zur Errichtung von rechtsstaatlichen Strukturen, meint Marwan Muasher. Die Corona-Krise und die Folgen des Klimawandels verschärfen bestehende Konflikte. Und doch gibt es immer auch Menschen wie Rawan Baybars, die trotz widriger Umstände an eine Zukunft ihrer Heimat glauben und nicht einfach weggehen wollen. Sie sind die Hoffnung für ein besseres Morgen.

Claudia Mende

CLAUDIA MENDE

Die Journalistin Claudia Mende reist häufig in die arabische Welt und verfolgt dort die Veränderungen der vergangenen zehn Jahre. Der Tahrir-Platz in Kairo etwa wandelte sich seither vom Ort der einstigen Revolution zurück zu einem ganz gewöhnlichen Kreisverkehr.